Abmahnungsrecht – Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klage
Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Designrecht, Urheberrecht, Patentrecht, Datenschutzrecht, Abmahnung wegen Rechtsverletzung, Unterlassungserklärung, Kosten der Abmahnung, Abmahnungen in besonderen Fällen.
Nümann + Lang mahnt für die Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH ab. Es geht um eine angebliche Urheberrechtsverletzung wegen des Musiktitels „Somma im Kiez“ der „Culcha Candela“. Der Fall betrifft – wie in vergleichbaren Abmahnfällen – Internettauschbörsen. Es geht also Read More
U+C Rechtsanwälte mahnt für die Koch Media GmbH das Werk “Vengeance” ab. Dabei werden die üblichen Forderungen in entsprechend strenger Formulierung aufgestellt.
Gibt der Schuldner auf eine Unterlassungsverfügung, durch die ihm unter-schiedliche, in einem ersten Schreiben enthaltene Äußerungen untersagt wor-den sind, eine Abschlusserklärung ab, so besteht für eine auf die Untersagung eines zweiten Schreibens gerichtete weitere Unterlassungsklage, die sich auf kerngleiche Äußerungen Read More
Zwei Abmahnungen gegen zwei Betroffene in zwei Medien kann anwaltskostenrechtlich eine Angelegenheit sein. Im vom BGH entschiedenen Fall war eine Anwaltskanzlei mit beiden Abmahnungen betraut, bei den beiden Gegnern handelte es sich um eine GmbH und deren Geschäftsführer und der Read More
Die Kanzlei U+C Rechtsanwälte mahnt für die DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH, Frankfurt am Main, ab. Urmann + Collegen Rechtsanwälte geht es dabei um angebliche Urheberrechtsverstöße wegen des Films Busty Lifeguards.
a) Den Inhaber eines Internetanschlusses, von dem aus ein urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Zustimmung des Berechtigten öffentlich zugänglich gemacht worden ist, trifft eine sekundäre Darlegungslast, wenn er geltend macht, nicht er, sondern ein Dritter habe die Rechtsverletzung begangen. b) Der Read More