Abmahnungsrecht – Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klage
Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Designrecht, Urheberrecht, Patentrecht, Datenschutzrecht, Abmahnung wegen Rechtsverletzung, Unterlassungserklärung, Kosten der Abmahnung, Abmahnungen in besonderen Fällen.
Eine Abmahnung kann in verschiedenen Rechtsbereichen auftreten, insbesondere im Arbeitsrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Mietrecht und Datenschutzrecht. Die Reaktionsmöglichkeiten variieren je nach Rechtsgebiet und Sachlage. Nachfolgend eine umfassende Analyse der möglichen Reaktionen: 1. Allgemeine Reaktionsmöglichkeiten auf eine Abmahnung Grundsätzlich gibt es Read More
1. Entscheidung „Wiederholungsgefahr und Hamburger Brauch“ BGH, Urteil vom 1. Dezember 2022 – Az. I ZR 144/21 Sachverhalt: Ein Online-Händler gab nach einer Markenrechtsverletzung eine Unterlassungserklärung nach dem „Hamburger Brauch“ ab, die keine festgelegte Vertragsstrafe enthielt. Nach einem erneuten Verstoß Read More