Wie kann auf eine Abmahnung reagiert werden?

Eine Abmahnung kann in verschiedenen Rechtsbereichen auftreten, insbesondere im Arbeitsrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Mietrecht und Datenschutzrecht. Die Reaktionsmöglichkeiten variieren je nach Rechtsgebiet und Sachlage. Nachfolgend eine umfassende Analyse der möglichen Reaktionen: 1. Allgemeine Reaktionsmöglichkeiten auf eine Abmahnung Grundsätzlich gibt es Read More

Anwaltskanzlei Waldorf Frommer verschickt Abmahnungen wegen Musikdownloads, die nicht immer zu einer Haftung führen

Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt aktuell für folgende Werke Abmahnungen wegen Filesharing/ Musikdownloads: Rechteinhaber: Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Werke: 24: Live Another Day Sleepy Hollow – Der kopflose Reiter The Americans – The Clock Sleepy Hollow – Read More

Hat sich der Schuldner in einem Prozessvergleich zur Unterlassung verpflichtet, kann der Gläubiger grundsätzlich auch dann einen Antrag auf gerichtliche Androhung von Ordnungsmitteln nach § 890 Abs. 2 ZPO stellen, wenn der Schuldner im Vergleich eine Vertragsstrafe versprochen hat.

BGH BESCHLUSS I ZB 3/12 vom 3. April 2014 – Ordnungsmittelandrohung nach Prozessvergleich ZPO § 890 Abs. 2 a) Hat sich der Schuldner in einem Prozessvergleich zur Unterlassung verpflichtet, kann der Gläubiger grundsätzlich auch dann einen Antrag auf gerichtliche Androhung Read More