Abmahnungsrecht – Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klage
Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Designrecht, Urheberrecht, Patentrecht, Datenschutzrecht, Abmahnung wegen Rechtsverletzung, Unterlassungserklärung, Kosten der Abmahnung, Abmahnungen in besonderen Fällen.
Abmahnungen sind ein zentrales Instrument des Zivilrechts, um rechtliche Verstöße außergerichtlich zu klären. Besonders häufig kommen sie in Bereichen wie dem Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht und Datenschutzrecht vor. Ziel einer Abmahnung ist es, einen Rechtsverstoß zu benennen und dem Abgemahnten die Read More
Die Modellangabe eines Schlafzimmers stellt ein wesentliches Merkmal des in der beanstandeten Werbeanzeige der Beklagten beworbenen Schlafzimmers dar. Entgegen der Auffassung der Beklagten ist es unerheblich, dass es sich bei der Modellbezeichnung um eine frei wählbare Phantasiebezeichnung ohne Informationsgehalt in Read More