Mindestinhalt einer wirksamen Abmahnung nebst Unterlassungserklärung

horak Rechtsanwälte

Eine Abmahnung mit Unterlassungserklärung ist nur dann wirksam, wenn sie bestimmte formale und inhaltliche Anforderungen erfüllt. Diese Anforderungen sind insbesondere in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) konkretisiert worden. 1. Abmahnung: Form und Inhalt Die Abmahnung muss bestimmte Mindestinhalte enthalten, um Read More

Verein mit Schwerpunkt Abmahnungen muss für die Aktivlegitimation über ausreichend Mitglieder im jeweiligen Markt verfügen

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ei der sowohl für die Prozessführungsbefugnis als auch für die Aktivlegitimation eines Wettbewerbsverbands maßgeblichen Frage, ob dem Verband im Sinne von § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG eine erhebliche Zahl von Mitbewerbern des Verletzers angehört, sind auch die Kriterien Read More