Kosten der Abmahnung – Was droht bei einer Abmahnung wirklich?

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Abmahnungen sind im deutschen Recht ein häufig genutztes Instrument, um Rechtsverstöße ohne gerichtliche Auseinandersetzung zu beenden. Doch was viele nicht wissen: Eine Abmahnung kann schnell teure Konsequenzen nach sich ziehen. In diesem Beitrag erklären wir verständlich und praxisnah, welche Kosten Read More

Abmahnungen wegen Schutzrechtsverletzungen oder Wettbewerbsverstössen sind umsatzsteuerpflichtig.

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Abmahnungen wegen Schutzrechtsverletzungen oder Wettbewerbsverstössen sind umsatzsteuerpflichtig. Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs stelle die Abmahnung eine umsatzsteuerbare Leistung dar. Bei Rechnungsstellung durch die Klägerin sei dieser Umsatz-steuerbetrag nach § 14 Abs. 4 Nr. 8 UStG auszuweisen. Die Klägerin habe als Read More

Schadens- und Abmahnkostenersatz wegen einer Urheberrechtsverletzung aufgrund Filesharing eines Computerspiels

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1. Im Rahmen der Schadensschätzung nach § 287 ZPO kann in geeigneten Fällen auch beim Filesharing von Computerspielen ein Kriterium für die Bemessung der angemessenen Lizenz der Ansatz einer bestimmten Anzahl von möglichen Abrufen durch unbekannte Tauschbörsenteilnehmer darstellen. Bei der Read More