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Bei Produktkopien können eingetragene Designs, nicht eingetragene Unionsdesigns, Urheberrecht und ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz nebeneinander relevant sein.
Was wir für Sie prüfen
- Schutzrecht, Abbildungen, Priorität und Schutzgebiet erfassen.
- Gesamteindruck und vorbekannten Formenschatz gegenüberstellen.
- Schutzfähigkeit, Benutzungshandlungen und mögliche Ausnahmen untersuchen.
Worauf es rechtlich ankommt
Ein Registereintrag allein ersetzt die Prüfung von Neuheit und Eigenart nicht. Beim nicht eingetragenen Unionsdesign sind insbesondere Offenbarung, Schutzdauer und Nachahmung zu beachten. Für wettbewerbsrechtliche Ansprüche genügt die bloße Ähnlichkeit zweier Produkte regelmäßig nicht.
Beispiel aus einer typischen Fallkonstellation
Ein Möbelhersteller beanstandet ein Konkurrenzmodell. Eine Gegenüberstellung der charakteristischen Gestaltungsmerkmale und der bereits bekannten Modelle hilft, den Schutzumfang und mögliche Unterschiede belastbar einzuordnen.
Diese Unterlagen helfen bei der Prüfung
Designnummern, Registerabbildungen, Entwurfsunterlagen, Veröffentlichungsnachweise, Vergleichsprodukte und Vertriebsbelege.
Beratung und weiteres Vorgehen
horak. Rechtsanwälte, Fachanwälte und Patentanwälte beraten Unternehmen, Selbstständige und Organisationen bei der Abwehr und Durchsetzung von Ansprüchen. Nach Prüfung des Sachverhalts besprechen wir Handlungsoptionen, Fristen und Kosten. Hannover ist unser Hauptsitz; die Beratung erfolgt bundesweit und an unseren Standorten.
Anfrage zur Abmahnung senden · 0511 357 356-0
Vertiefende Informationen
Erste Schritte · Unterlassungserklärung · Gerichtliche Verfahren
Rechtsgrundlage: Amtlicher Gesetzestext. Bearbeitungsstand: 8. November 2026. Die rechtliche Bewertung richtet sich nach dem Einzelfall.