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Eine Unterlassungserklärung kann einen Streit über künftiges Verhalten beenden und zugleich langjährige Vertragspflichten begründen. Ihr Wortlaut verdient deshalb dieselbe Aufmerksamkeit wie der ursprüngliche Vorwurf.
Was wir für Sie prüfen
- Verbotenes Verhalten und erfasste ähnliche Handlungen bestimmen.
- Strafversprechen, Verschulden, Reichweite und mögliche Zusatzpflichten prüfen.
- Betriebliche Umsetzung und gegebenenfalls erforderliche Form und Zugang absichern.
Worauf es rechtlich ankommt
Eine modifizierte Erklärung ist nicht automatisch ausreichend. Ist sie zu eng, kann die Wiederholungsgefahr fortbestehen. Ist sie zu weit, werden vermeidbare Vertragspflichten geschaffen. Der neue Hamburger Brauch sieht grundsätzlich eine Festsetzung durch den Gläubiger nach billigem Ermessen mit gerichtlicher Kontrolle vor; es handelt sich nicht um eine pauschal risikofreie Lösung.
Beispiel aus einer typischen Fallkonstellation
Eine Fotoabmahnung enthält ein Verbot für sämtliche Werke eines Fotografen. Zu prüfen ist, ob die Erklärung über die konkrete Verletzung hinausgeht und welcher Umfang zur Streitbeilegung tatsächlich erforderlich ist.
Diese Unterlagen helfen bei der Prüfung
Geforderte Erklärung, frühere Verpflichtungen, betroffene Angebote und Informationen zur technischen sowie organisatorischen Umsetzung.
Beratung und weiteres Vorgehen
horak. Rechtsanwälte, Fachanwälte und Patentanwälte beraten Unternehmen, Selbstständige und Organisationen bei der Abwehr und Durchsetzung von Ansprüchen. Nach Prüfung des Sachverhalts besprechen wir Handlungsoptionen, Fristen und Kosten. Hannover ist unser Hauptsitz; die Beratung erfolgt bundesweit und an unseren Standorten.
Anfrage zur Abmahnung senden · 0511 357 356-0
Vertiefende Informationen
Erste Schritte · Unterlassungserklärung · Gerichtliche Verfahren
Rechtsgrundlage: Amtlicher Gesetzestext. Bearbeitungsstand: 8. November 2026. Die rechtliche Bewertung richtet sich nach dem Einzelfall.