Startseite / Abmahnungen im Überblick
Eine technische Schutzrechtsverwarnung kann Fertigung, Import und Vertrieb eines Produkts unmittelbar betreffen. Technische Merkmalsanalyse und rechtliche Verteidigung müssen zusammengeführt werden.
Was wir für Sie prüfen
- Schutzrecht, Rechtsstand, territoriale Wirkung und Anspruchsfassung prüfen.
- Jedes Merkmal des Patent- oder Gebrauchsmusteranspruchs mit der angegriffenen Ausführung vergleichen.
- Verletzungsabwehr und mögliche Angriffe auf den Rechtsbestand koordinieren.
Worauf es rechtlich ankommt
Gebrauchsmuster werden ohne vollständige Prüfung der materiellen Schutzvoraussetzungen eingetragen. Bei Patenten können nationale Gerichte oder unter bestimmten Voraussetzungen das Einheitliche Patentgericht zuständig sein. Das zuständige System und ein möglicher Opt-out sind vor der Verfahrensentscheidung zu klären.
Beispiel aus einer typischen Fallkonstellation
Ein Maschinenbauer erhält eine Abmahnung wegen einer Steuerungskomponente. Eine technische Beschreibung allein reicht häufig nicht; erforderlich sind Schaltpläne, Funktionsabläufe und eine merkmalsbezogene Analyse des geltend gemachten Anspruchs.
Diese Unterlagen helfen bei der Prüfung
Patentnummer, Anspruchsfassung, technische Zeichnungen, Muster, Lieferketten, Vertriebsgebiete und bekannte Vorveröffentlichungen.
Beratung und weiteres Vorgehen
horak. Rechtsanwälte, Fachanwälte und Patentanwälte beraten Unternehmen, Selbstständige und Organisationen bei der Abwehr und Durchsetzung von Ansprüchen. Nach Prüfung des Sachverhalts besprechen wir Handlungsoptionen, Fristen und Kosten. Hannover ist unser Hauptsitz; die Beratung erfolgt bundesweit und an unseren Standorten.
Anfrage zur Abmahnung senden · 0511 357 356-0
Vertiefende Informationen
Erste Schritte · Unterlassungserklärung · Gerichtliche Verfahren
Rechtsgrundlage: Amtlicher Gesetzestext. Bearbeitungsstand: 8. November 2026. Die rechtliche Bewertung richtet sich nach dem Einzelfall.