Entscheidungen, Entwicklungen und Hinweise aus der Praxis. Ältere Beiträge finden Sie im Archiv nach Jahren.
- Verbraucherverband-Abmahnung: BGH zu Kostenpauschale und GegenanspruchBGH, 1. Oktober 2026 – III ZR 205/25: Eine teilweise berechtigte Verbandsabmahnung kann Kostenansprüche auf beiden Seiten auslösen.
- BGH „Burgundy Nights“: Reichweite der Abmahnung und VerteidigungskostenBGH, 11. März 2026 – I ZR 186/25: Warum eine weiter gefasste Unterlassungserklärung nicht automatisch unwirksam ist und was für Verteidigungskosten gilt.
- Widerrufsbutton 2026: Abmahnrisiken im Onlineshop vermeidenDie elektronische Widerrufsfunktion muss auffindbar und benutzbar sein. Was Händler bei Gestaltung, Bestätigung und einer Abmahnung prüfen sollten.
- OLG Frankfurt: Urheberrechtliche Abmahnung grundsätzlich auch ohne Nachweis der Urheberstellung wirksamMuss einer urheberrechtlichen Abmahnung bereits ein Nachweis beigefügt werden, dass der Abmahnende tatsächlich Urheber des geschützten Werkes ist? Mit dieser Frage hat sich das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in seinem Beschluss vom 17. August 2026 (Az. 11 W 5/26) beschäftigt. Read More
- KI-generierte Inhalte: Welche Kennzeichnungspflichten gelten und wann drohen rechtliche Risiken?Künstliche Intelligenz erstellt heute Produktbilder, Werbevideos, Social-Media-Beiträge und ganze Website-Texte. Für Unternehmen ist das praktisch – rechtlich sind jedoch nicht alle Inhalte ohne Weiteres verwendbar. Der europäische AI Act enthält Transparenzpflichten für bestimmte KI-generierte oder manipulierte Inhalte. Ein wichtiger Termin Read More
- Abmahnkosten prüfen: Welche Forderungen berechtigt sein könnenEine Kostenforderung ist kein Beleg dafür, dass die Abmahnung berechtigt ist. Zu prüfen sind Anspruchsgrundlage, Aktivlegitimation, Rechtsverstoß, formale Anfor
- Designabmahnung: Schutzumfang, Produktvergleich und HandlungsoptionenBei einer Designabmahnung reicht es nicht, allein die Registereintragung oder die Ähnlichkeit zweier Produkte zu betrachten. Entscheidend sind Schutzbestand, Sc
- Abmahnungen im Onlinehandel: Informationspflichten und Kosten richtig einordnenBei Abmahnungen gegen Onlineshops treffen technische Gestaltung, Verbraucherinformationen und Wettbewerbsrecht aufeinander. Für eine belastbare Reaktion müssen
- Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht und DatenschutzrechtAbmahnungen sind ein zentrales Instrument des Zivilrechts, um rechtliche Verstöße außergerichtlich zu klären. Besonders häufig kommen sie in Bereichen wie dem Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht und Datenschutzrecht vor. Ziel einer Abmahnung ist es, einen Rechtsverstoß zu benennen und dem Abgemahnten die Read More
- Auf eine Abmahnung reagieren: prüfen, sichern und fristgerecht entscheidenDie richtige Reaktion hängt davon ab, ob es um Schutzrechte, Werbung, Verträge oder ein Arbeitsverhältnis geht. Eine pauschale Zurückweisung oder vorschnelle Un
- Was muss eine Abmahnung enthalten?Eine Abmahnung soll einen konkreten Rechtsverstoß bezeichnen und eine außergerichtliche Lösung ermöglichen. Welche Angaben erforderlich sind und welche Folgen F
- Unterlassungserklärungen: BGH zu Wiederholungsgefahr und PDF-ÜbermittlungÜberarbeitet am 8. November 2026. Erneuter Verstoß und Hamburger Brauch BGH, Urteil vom 1. Dezember 2022 – I ZR 144/21: Ein erneuter Markenrechtsverstoß trotz strafbewehrter Unterlassungserklärung begründet regelmäßig neue Wiederholungsgefahr. Eine höhere Abschreckungswirkung kann bereits im Vertragsstrafeversprechen nach Hamburger Brauch Read More