Entwicklungen im Abmahnrecht

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Im Jahr 2025 gibt es im deutschen Abmahnrecht mehrere bedeutende Entwicklungen, die sowohl Unternehmen als auch Verbraucher betreffen. 1. Gesetz gegen Abmahnmissbrauch zeigt Wirkung Das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“, auch bekannt als Gesetz gegen Abmahnmissbrauch, hat sich seit Read More

Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht und Datenschutzrecht

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Abmahnungen sind ein zentrales Instrument des Zivilrechts, um rechtliche Verstöße außergerichtlich zu klären. Besonders häufig kommen sie in Bereichen wie dem Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht und Datenschutzrecht vor. Ziel einer Abmahnung ist es, einen Rechtsverstoß zu benennen und dem Abgemahnten die Read More

Wie kann auf eine Abmahnung reagiert werden?

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Eine Abmahnung kann in verschiedenen Rechtsbereichen auftreten, insbesondere im Arbeitsrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Mietrecht und Datenschutzrecht. Die Reaktionsmöglichkeiten variieren je nach Rechtsgebiet und Sachlage. Nachfolgend eine umfassende Analyse der möglichen Reaktionen: 1. Allgemeine Reaktionsmöglichkeiten auf eine Abmahnung Grundsätzlich gibt es Read More

Abmahnungen wegen Schutzrechtsverletzungen oder Wettbewerbsverstössen sind umsatzsteuerpflichtig.

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Abmahnungen wegen Schutzrechtsverletzungen oder Wettbewerbsverstössen sind umsatzsteuerpflichtig. Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs stelle die Abmahnung eine umsatzsteuerbare Leistung dar. Bei Rechnungsstellung durch die Klägerin sei dieser Umsatz-steuerbetrag nach § 14 Abs. 4 Nr. 8 UStG auszuweisen. Die Klägerin habe als Read More

Schadens- und Abmahnkostenersatz wegen einer Urheberrechtsverletzung aufgrund Filesharing eines Computerspiels

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1. Im Rahmen der Schadensschätzung nach § 287 ZPO kann in geeigneten Fällen auch beim Filesharing von Computerspielen ein Kriterium für die Bemessung der angemessenen Lizenz der Ansatz einer bestimmten Anzahl von möglichen Abrufen durch unbekannte Tauschbörsenteilnehmer darstellen. Bei der Read More

Wegen Filesharing zurecht in Anspruch genommener muss auch die Kosten einer unberechtigten Erstabmahnung tragen

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Spricht der Rechtsinhaber im Falle der öffentlichen Zugänglichmachung eines urheberrechtlich geschützten Werks über eine Internettauschbörse gegenüber dem für die Rechtsverletzung nicht verantwortlichen Anschlussinhaber eine Abmahnung aus, der daraufhin den Rechtsverletzer benennt, so umfasst der vom Rechtsverletzer zu leistende Schadensersatz die Read More