Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht und Datenschutzrecht

Abmahnungen sind ein zentrales Instrument des Zivilrechts, um rechtliche Verstöße außergerichtlich zu klären. Besonders häufig kommen sie in Bereichen wie dem Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht und Datenschutzrecht vor. Ziel einer Abmahnung ist es, einen Rechtsverstoß zu benennen und dem Abgemahnten die Read More

Keine markentypische Benutzung einer Modellbezeichnung SAM der Barbour-Jacken und keine Markenverletzung

OLG Frankfurt 6 W 10/21 vom 09.02.2021 – Barbour Sam … 1. In dem Werbeangebot „Barbour Barbour Heritage – Steppjacke mit Druckknöpfen Modell ‚Sam‘ – Olivgrün“ versteht der Verkehr „Sam“ als Modellbezeichnung, nämlich als Bezeichnung der angebotenen Steppjacke aus dem Read More

Verein mit Schwerpunkt Abmahnungen muss für die Aktivlegitimation über ausreichend Mitglieder im jeweiligen Markt verfügen

ei der sowohl für die Prozessführungsbefugnis als auch für die Aktivlegitimation eines Wettbewerbsverbands maßgeblichen Frage, ob dem Verband im Sinne von § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG eine erhebliche Zahl von Mitbewerbern des Verletzers angehört, sind auch die Kriterien Read More