Abmahnungsrecht – Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klage
Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Designrecht, Urheberrecht, Patentrecht, Datenschutzrecht, Abmahnung wegen Rechtsverletzung, Unterlassungserklärung, Kosten der Abmahnung, Abmahnungen in besonderen Fällen.
1. Im Rahmen der Schadensschätzung nach § 287 ZPO kann in geeigneten Fällen auch beim Filesharing von Computerspielen ein Kriterium für die Bemessung der angemessenen Lizenz der Ansatz einer bestimmten Anzahl von möglichen Abrufen durch unbekannte Tauschbörsenteilnehmer darstellen. Bei der Read More
Spricht der Rechtsinhaber im Falle der öffentlichen Zugänglichmachung eines urheberrechtlich geschützten Werks über eine Internettauschbörse gegenüber dem für die Rechtsverletzung nicht verantwortlichen Anschlussinhaber eine Abmahnung aus, der daraufhin den Rechtsverletzer benennt, so umfasst der vom Rechtsverletzer zu leistende Schadensersatz die Read More
Die Splendid Film GmbH verschickt über die Kanzlei Sasse & Partner Abmahnungen. In den Abmahnungen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Dabei beziehen sich derartige Schreiben unter anderem auch auf den Film „Stolen“. Weiterhin soll ein Betrag von 800,00 Read More
Die Münchener Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer ist seit geraumer Zeit immer wieder auch für die Sony Music Entertainment Germany GmbH tätig und spricht urheberrechtliche Abmahnungen aus, gegenüber Telefonanschlussinhabern, die auch über ihren Anschluss einen Internetzugang nutzen. Aktuell werden derartige Schreiben auch Read More
Die Schneider & de Teba, Költerhoff GbR verschickt über die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Abmahnungen. Abgemahnt wird auch das Werk „Party (Ich will abgehn)“ der Musiker „Die Atzen“. In den Abmahnungen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Weiterhin soll ein Read More
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt im Auftrage der Sony Music Entertaiment Germany GmbH Anschlussinhaber ab, über deren Internetanschluss das Werk der “Band of Horses” – “Mirage Rock” öffentlich zugänglich gemacht worden sein soll. In der Folge wird die Read More
Die Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe Rechtsanwälte aus Linden geht im Auftrage von Anis Mohamed Ferchichi (bekannt unter dem Namen “Bushido“) gegen Anschlussinhaber vor, über deren Anschluss ein urheberrechtlich geschütztes Werk von Bushido widerrechtlich öffentlich zugänglich gemacht worden sein soll. Es Read More
Die Universum Film GmbH lässt über die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München Anschlussinhaber auf Unterlassung in Anspruch nehmen. Mit den durch die Kanzlei Waldorf Frommer versandten Abmahnungen wird demnach einerseits die Abgabe einer vertragsstrafenbewehrten Unterlassungserklärung eingefordert, aber auch eine Read More
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München versendet weiterhin Abmahnungen. Unter anderem betreffen diese Abmahnschreiben an Internetanschlussinhaber das illegale Anbieten von geschützten Werken in Tauschbörsen, bezüglich des Film “Carjacked“. Der Film soll Dritten zum Herunterladen angeboten worden sein. Damit würde man Read More
Die Splendid Film GmbH mahnt durch Rechtsanwälte Sasse und Partner Anschlussinhaber ab, über deren Anschluss das Werk “Zambezia” öffentlich zugänglich gemacht worden sein soll. Es wird die Abgabe einer strafbwehrten Unterlassungserklärung ebenso verlangt, wie die Zahlung eines Betrages in Höhe Read More
Die Kanzlei Vahrenwald und Kretschmer aus Berlin ist für die Süddeutsche Film- und Medienproduktionsgesellschaft Ltd., München, tätig. Für diese Mandantin hat die Kanzlei von Rechtsanwalt Prof. A. Vahrenwald aktuell einen Anschlussinhaber abgemahnt, der demnach den Film “Hausbesuch bei Natscha mit Read More
Derzeit fällt der Film “Zettl” aus dem Hause Warner Bros. Entertainment GmbH auf, der nach dem aus dem Hause Waldorf Frommer stammenden Abmahnschreiben im Internet öffentlich zugänglich gemacht worden sein soll, vom Anschluss des Adressaten des Abmahnschreibens. Wir raten davon Read More
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München versendete auch im Oktober 2012 Abmahnungen bezüglich solcher Werke, die demnach rechtlich der Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft zustehen. Die Schreiben beinhalten den Vorwurf, dass vom Anschluss des abgemahnten Anschlussinhabers aus beispielsweise Read More
Die Kanzlei Vahrenwald und Kretschmer aus Berlin ist für die Süddeutsche Film- und Medienproduktionsgesellschaft Ltd., München, tätig. Für diese Mandantin hat die Kanzlei von Rechtsanwalt Prof. A. Vahrenwald aktuell einen Anschlussinhaber abgemahnt, der demnach den Film “Hausbesuch bei Natscha mit Read More
Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg versendet urheberrechtliche Abmahnungen betreffend des Musikwerkes “Channel Orange” des Künstlers Frank Ocean. Mit den Abmahnschreiben wir die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert und auch eine Vergleichszahlung in Höhe von 1.200,- Euro. Mit diesen 1200,- Read More
DPA hatte gestern berichtet, dass Filesharing-Abmahnungen das Geschäftsmodell von Gaststätten bedrohen würden, wenn diese ein frei zugängliches WLAN anbieten. Dabei wird empfohlen, Nutzerdaten zu erheben. Eine solche Datenerhebung ist im Lichte von § 95 TKG fragwürdig und eher abzulehnen.
Mit Beschluss vom 05.10.2010 (OLG Köln, 6 W 82/10) hat das Oberlandesgericht Köln entschieden, dass dem Anschlussinhaber in einem Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG ein Beschwerderecht zusteht, soweit die Möglichkeit besteht, dass der Anschlussinhaber durch die begehrte Auskunft Read More
Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen für Sony Music Entertainment Germany GmbH das Album „In Farbe“ von Revolverheld ab.
Die Kanzlei Nümann + Lang versendet für die Styleheads GmbH wegen der urheberrechtsverletzenden Verwertung geschützer Werke in Tauschbörsen Abmahnungen. Betroffen sind die Musikstücke Monsta und Somma Im Kiez der Künstlergruppe Culcha Candela. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Read More
Universal Music mahnt Musiktitel des Albums A Curious Thing von Amy MacDonald ab. Die Abmahnungen erfolgt durch Rasch Rechtsanwälte, die neben der strafbewehrten Unterlassungserklärung die Zahlung von € 1.200,00 Pauschalschadensersatz begehren.
Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe Rechtsanwälte mahnen beispielsweise einzelne Musiktitel der begehrten BRAVO Hits ab. So geht es zugunsten Anis Mohamed Ferchichi alias Bushido um den Titel „Alles wird gut“. Häufig taucht in diesem Zusammenhang auch die Frage auf, wie man Read More
Rasch Rechtsanwälte mahnen Titel der Musikgruppe Unheilig ab. Gefordert wird eine Standardunterlassungserklärung ohne echten Fallbezug, der Abschluss eines Vergleichvertrages über den derzeit typischen Betrag von 1200 EUR unter Einhaltung einer ca. 3-Wochen Frist.
Die tonpool Medien GmbH lässt den Titel „In Meinem Leben“ von Nena abmahnen. Dabei verlangt die Kanzlei Zimmermann & Decker aus Hamburg neben der Unterzeichnung einer vorformulierten strafbewehrten Unterlassungserklärung die Zahlung von € 425,00.
Nümann + Lang mahnt für die Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH ab. Es geht um eine angebliche Urheberrechtsverletzung wegen des Musiktitels „Somma im Kiez“ der „Culcha Candela“. Der Fall betrifft – wie in vergleichbaren Abmahnfällen – Internettauschbörsen. Es geht also Read More
a) Den Inhaber eines Internetanschlusses, von dem aus ein urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Zustimmung des Berechtigten öffentlich zugänglich gemacht worden ist, trifft eine sekundäre Darlegungslast, wenn er geltend macht, nicht er, sondern ein Dritter habe die Rechtsverletzung begangen. b) Der Read More