Designabmahnung: Schutzumfang, Produktvergleich und Handlungsoptionen
Bei einer Designabmahnung reicht es nicht, allein die Registereintragung oder die Ähnlichkeit zweier Produkte zu betrachten. Entscheidend sind Schutzbestand, Sc
Abmahnungsrecht | horak. Rechtsanwälte
Abmahnungen abwehren & Rechte durchsetzen · Hannover (Hauptsitz)
Bei einer Designabmahnung reicht es nicht, allein die Registereintragung oder die Ähnlichkeit zweier Produkte zu betrachten. Entscheidend sind Schutzbestand, Sc
Bei Abmahnungen gegen Onlineshops treffen technische Gestaltung, Verbraucherinformationen und Wettbewerbsrecht aufeinander. Für eine belastbare Reaktion müssen
Abmahnungen sind ein zentrales Instrument des Zivilrechts, um rechtliche Verstöße außergerichtlich zu klären. Besonders häufig kommen sie in Bereichen wie dem Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht und Datenschutzrecht vor. Ziel einer Abmahnung ist es, einen Rechtsverstoß zu benennen und dem Abgemahnten die Read More
Die richtige Reaktion hängt davon ab, ob es um Schutzrechte, Werbung, Verträge oder ein Arbeitsverhältnis geht. Eine pauschale Zurückweisung oder vorschnelle Un
Eine Abmahnung soll einen konkreten Rechtsverstoß bezeichnen und eine außergerichtliche Lösung ermöglichen. Welche Angaben erforderlich sind und welche Folgen F
Überarbeitet am 8. November 2026. Erneuter Verstoß und Hamburger Brauch BGH, Urteil vom 1. Dezember 2022 – I ZR 144/21: Ein erneuter Markenrechtsverstoß trotz strafbewehrter Unterlassungserklärung begründet regelmäßig neue Wiederholungsgefahr. Eine höhere Abschreckungswirkung kann bereits im Vertragsstrafeversprechen nach Hamburger Brauch Read More
Die Bildnisse des Doppelgängers sind als Bildnisse des Antragstellers anzusehen. Auf den Grad der Ähnlichkeit der beiden Personen und somit auf die von der Antragsgegnerin im Einzelnen aufgeführten Unterschiede im äußeren Erscheinungsbild beider und hinsichtlich ihrer Sprachgewohnheiten kommt es im Read More
Abmahnungen wegen Schutzrechtsverletzungen oder Wettbewerbsverstössen sind umsatzsteuerpflichtig. Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs stelle die Abmahnung eine umsatzsteuerbare Leistung dar. Bei Rechnungsstellung durch die Klägerin sei dieser Umsatz-steuerbetrag nach § 14 Abs. 4 Nr. 8 UStG auszuweisen. Die Klägerin habe als Read More
OLG Frankfurt 6 W 10/21 vom 09.02.2021 – Barbour Sam … 1. In dem Werbeangebot „Barbour Barbour Heritage – Steppjacke mit Druckknöpfen Modell ‚Sam‘ – Olivgrün“ versteht der Verkehr „Sam“ als Modellbezeichnung, nämlich als Bezeichnung der angebotenen Steppjacke aus dem Read More
ei der sowohl für die Prozessführungsbefugnis als auch für die Aktivlegitimation eines Wettbewerbsverbands maßgeblichen Frage, ob dem Verband im Sinne von § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG eine erhebliche Zahl von Mitbewerbern des Verletzers angehört, sind auch die Kriterien Read More
Der Unterlassungsschuldner ist auch nach einstweiliger Verfügung zum Rückruf des Produkts bzw. zur Aufforderung an selbständige Abnehmer, die angegriffene Ausführungsform vorläufig nicht weiter zu vertreiben, verpflichtet BGH BESCHLUSS I ZB 19/19 vom 17. Oktober 2019 in dem Zwangsvollstreckungsverfahren … beschlossen: Read More
1. Im Rahmen der Schadensschätzung nach § 287 ZPO kann in geeigneten Fällen auch beim Filesharing von Computerspielen ein Kriterium für die Bemessung der angemessenen Lizenz der Ansatz einer bestimmten Anzahl von möglichen Abrufen durch unbekannte Tauschbörsenteilnehmer darstellen. Bei der Read More
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